Digitale Gewalt: Forderungen aus der Praxis

Was brauchen Betroffene, um sich wirksam gegen digitale Gewalt wehren zu können? Welche Leerstellen und Bedarfe bestehen auf rechtlicher Ebene und in der Beratungspraxis? 27 Expert*innen erarbeiteten bei einem Workshop von "Ein Team gegen digitale Gewalt" Antworten auf diese drängenden Fragen.

Digitale Gewaltformen existieren nicht erst seit gestern. Sozialarbeiter*innen in Beratungsstellen sind seit Jahren mit digitaler Ortung und Überwachung, bildbasierter Gewalt, Hassrede im Internet und vielen weiteren Formen konfrontiert. Die Ampel-Regierung legte vergangenes Frühjahr ein Eckpunktepapier für ein Gesetz gegen digitale Gewalt vor, das dem komplexen Problemfeld kaum etwas entgegensetzt (hier geht's zu unserem Kommentar). Eine kleine Anfrage der Linksfraktion ergab, dass mehr derzeit nicht geplant ist. Dabei brennt es überall.

Um den enttäuschenden Signalen der Bundesregierung etwas entgegenzusetzen, trafen sich am 22. Februar 2024 Berater*innen und Dachverbände aus acht Bundesländern im FrauenComputerZentrum Berlin e.V. zu einem Workshop. Die Gruppe erarbeitete gemeinsame Forderungen für die Praxis, darunter eine sichere, langfristige Finanzierung von Beratungsstellen, bessere rechtliche Verfolgbarkeit digitaler Gewaltformen sowie die Regulierung technischer Überwachungsmöglichkeiten.

Zum Workshop eingeladen hatte unser Projekt Ein Team gegen digitale Gewalt gemeinsam mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. sowie der Robert Bosch Stiftung, die ebenfalls einen Arbeitsschwerpunkt zu digitaler Gewalt setzen. Aus den Workshop-Ergebnissen entwickeln wir ein Positionspapier, das nach Abstimmung mit allen Beteiligten politischen Entscheider*innen überreicht wird.